Notare Dr. Martin Leiß und Lucas Wartenburger
Streit vermeiden – rechtzeitig den Nachlass regeln Das Vermögen der deutschen Haushalte wächst stetig. Im Jahr 2014 lag das Geldvermögen laut Bundesbank bei rund 5,2 Billionen Euro. Gegenüber dem Jahr 2004 bedeutet dies eine Zunahme von mehr als 1,2 Billionen Euro. „Damit gewinnen auch Vermögensübertragungen in Form von Erbschaften...
Read moreRechte Dritter an einem Grundstück Der Erwerb eines Grundstücks macht den Käufer zwar zum Eigentümer, sichert ihm aber nicht automatisch alle Rechte daran. Nicht selten sind im Grundbuch sogenannte Grunddienstbarkeiten eingetragen, die den Eigentümern benachbarter Grundstücke zum Beispiel ein Wegerecht über das erworbene eigene Grundstück geben. Aber auch umgekehrt...
Read moreErben im 21. Jahrhundert – Nachlassplanung in Patchwork-Familien Pressemitteilung des Bay. Notarvereins Nicht selten wird aus dem Erbfall ein Streitfall. Denn leider ist ein gemeinsames Erbe einer der Hauptgründe, wenn Familien sich entzweien. Einzelne Erben fühlen sich benachteiligt und streiten über den "wirklichen, wahren" Willen des Erblassers. Vielfach hat der...
Read moreBGH Beschl. v. 30.3.2017 - V ZB 84/16 Die Zwangsversteigerung aus einer vollstreckbaren Sicherungsgrundschuld wegen der dinglichen Zinsen setzt in Rechtsanalogie zu § 1234, § 1193 Abs. 1 Satz 3 BGB die Kündigung des Kapitals der Grundschuld oder die Androhung der Zwangsversteigerung und das Verstreichen einer Wartefrist von sechs Monaten voraus.
Read moreDas Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 29.3.2017 - 2 BvL 6/11 - die 2008 eingeführte Norm zum Untergang körperschaftsteuerlicher Verlustvorträge bei einem sog. schädlichen Anteilserwerb für grundgesetzwidrig erklärt. Für die Zeit bis Ende 2015 muss der Gesetzgeber eine rückwirkende Neuregelung treffen, anderenfalls ist die Norm für diesen Zeitraum...
Read moreOLG Köln, Beschl. v. 9.3.2017 - 7 U 119/16 1. Der Verzicht auf einen Nießbrauch ist eine Schenkung, die im Falle der Verarmung des Schenkers gem. § 528 Absatz 1 BGB nach den Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung herauszugeben ist. 2. Für die Kapitalisierung des Nießbrauchswertes bietet § 14 BewG eine im...
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